keyvisual gesetzlicher Rahmen

Zur Umsetzung des nationalen und europäischen Rechts werden von den einzelnen Bundesländern Abfallwirtschaftspläne erarbeitet

Abfallentsorgung und die Kreislaufwirtschaft

Die Abfallentsorgung ist ein Bestandteil der Kreislaufwirtschaft und wird im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG; Artikel 1 G. v. 24.02.2012 BGBl. I S. 212 [Nr. 10]; zuletzt geändert durch § 44 Abs. 4 G. v. 22.05.2013 BGBl. I S. 1324, 3942; Geltung ab 01.06.2012) geregelt. Durch die Förderung der Kreislaufwirtschaft sollen natürliche Ressourcen geschont und Mensch und Umwelt geschützt werden. Die Idee der Kreislaufwirtschaft beruht darauf, dass Abfälle grundsätzlich vermieden werden.

Ein Grundsatz, auf den nicht verzichtet werden kann

Wenn Abfälle nicht zu vermeiden sind, sollen sie möglichst wiederverwertet werden. Und erst die Abfälle, die weder vermieden noch verwertet werden können, sind zu beseitigen. Durch diese Grundsätze ist eine Abfallvermeidung gesetzlich verankert, gleichzeitig wird aber deutlich, dass auf eine Abfallablagerung nicht grundsätzlich verzichtet werden kann.

Abfallwirtschaftspläne und Bedarfsprognosen

Zur Umsetzung des nationalen (KrWG) und EU-Rechts (Abfall-Rahmenrichtlinie) und der gesetzlichen Vorgaben werden durch die einzelnen Bundesländer Abfallwirtschaftspläne erarbeitet. Darin werden unter anderem Bedarfsprognosen erstellt und es wird Entsorgungssicherheit durch Schaffung der notwendigen Kapazitäten geschaffen. Die grundlegenden Anforderungen an den Bau und Betrieb von Deponien sind in der Verordnung über Deponien und Langzeitlager (DepV; Artikel 1 V. v. 27.04.2009 BGBl. I S. 900 [Nr. 22]; zuletzt geändert durch Artikel 7 V. v. 02.05.2013 BGBl. I S. 973; Geltung ab 16.07.2009) festgeschrieben.

Das Planfeststellungsverfahren

Der Bau einer Deponie ist planfeststellungspflichtig. Der Inhalt dieses Planes ist durch den Vorhabenträger zusammenzustellen und umfasst eine Beschreibung der gesamten Maßnahmen von der Herstellung der Basisabdichtung über die Stilllegung und die Oberflächenabdichtung bis zur Nachsorge. Im Zuge des Planfeststellungsverfahrens werden alle Behörden mit einbezogen, die von dem Vorhaben betroffen sind. Ebenso haben Bürger, Vereine und Verbände die Möglichkeit, sich über das Vorhaben zu informieren und Einwände zu äußern.