keyvisual Ökologie

In einem Planfeststellungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung wird die Genehmigungsfähigkeit auf transparentem Weg geprüft und entschieden

Genehmigung einer Erweiterung

Die südliche Erweiterung der Zentraldeponie Hubbelrath bedarf der Genehmigung durch die Bezirksregierung Düsseldorf. Deshalb stellt die AWISTA GmbH einen Planfeststellungsantrag gemäß den Anforderungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG). Ein Planfeststellungsverfahren ist ein Genehmigungsverfahren für größere Infrastrukturvorhaben, die eine Vielzahl von öffentlichen und privaten Interessen berühren. Hierzu zählt auch die Süderweiterung der Zentraldeponie Hubbelrath.

Der Prozess von Untersuchung, Bewertung und Genehmigung

AWISTA GmbH und ZDH GmbH haben in der Vorplanung bereits eine Reihe von Untersuchungen, zum Teil schon in Abstimmung mit den zuständigen Behörden, durchgeführt. Dazu gehören umfangreiche Untersuchungen zur Umweltverträglichkeit des Vorhaben, sowie geologische und faunistische Gutachten. Die Standortuntersuchungen sind abgeschlossen und haben keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt ergeben.
Die zuständige Behörde soll auf Grundlage der Antragsunterlagen über die Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens entscheiden. Diese bestehen aus zahlreichen Planungsunterlagen in textlicher und zeichnerischer Form sowie aus diversen Gutachten. Für eine Entscheidung müssen alle Belange abgewogen werden. Die Bedarfsprüfung steht an erster Stelle. Die Entsorgungssicherheit für Abfälle aus Düsseldorf und der umliegenden Region muss weiter gewährleistet bleiben. Die Belange zum Schutz von Flora und Fauna sowie zum Immissionsschutz und eine Vielzahl weiterer Themen werden umfangreich untersucht und bewertet. In diesem Prozess beteiligt die Genehmigungsbehörde eine Vielzahl „Träger öffentlicher Belange“ (TöB). Das sind zum einen Fachbehörden und betroffene Kommunen, aber auch Naturschutzverbände. Durch dieses Vorgehen wird sichergestellt, dass alle TöB ihr Wissen und ihren Sachverstand in das Genehmigungsverfahren einbringen können.

Die Bürger werden durch die Offenlegung der Antragsunterlagen beteiligt.

Aus der Erfahrung mit vorangegangenen Planfeststellungsverfahren am Deponiestandort wird von einer Genehmigungsdauer von ca. zwei Jahren ausgegangen. Als Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Süderweiterung wird das Jahr 2019 angestrebt.